Urheberrecht

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Inhaltsverzeichnis

Das Urheberrecht in Deutschland

Definition

Das Urheberrecht ist das Recht des Urhebers eines schöpferischen Werkes... ...auf eigene wirtschaftliche Verwertung; ...auf Schutz vor fremder Bearbeitung und Verwertung. Es entsteht mit der Werksschöpfung und hat ein Werk i.e.S. zum Gegenstand, wenn in diesem die angemessene Individualität (an einem Produkt) erkennbar ist. D.h. ein Werk liegt vor, wenn mit ihm eine „persönliche geistige Schöpfung“ des Urhebers vorliegt, es einen geistigen Gehalt hat, es eine wahrnehmbare Formgestaltung aufweist und in ihm die Individualität des Urhebers zum Ausdruck kommt. „Geistige Schöpfungen“ (gem. UrhG) sind Werke aus Literatur, Wissenschaft und Kunst. Beispiele sind Texte, Gemälde, Software, Ton- und Filmaufnahmen etc. "Verwertung" (gem. UrhG) ist Vervielfältigung und Verbreitung, öffentliche Wiedergabe und Aufführung sowie fremde Inszenierung und fremde Erstveröffentlichung eines Werkes zum Zweck eines wirtschaftlichen Vorteils.

Das Urheberrechtsgesetz (UrhG n. F.)

Das UrhG ist die maßgebliche Gesetzesgrundlage für das deutsche Urheberrecht. Es ist seit 1965 in Kraft. Seine letzte Änderung ist seit dem 1.1.2008 in Kraft. Die volle Bezeichnung lautet: „Gesetz über Urheberrecht und verwandte Schutzrechte in der Fassung des zweiten Gesetzes zur Regelung des Urheberrechts in der Informationsgesellschaft“. Der Vorläufer des UrhG wurde 1901 im Deutschen Reichstag verabschiedet. Sein voller Name: „Gesetz betreffend das Urheberrecht an Werken der Literatur und der Tonkunst“.

Auszug aus dem oder Inhalt des Gesetzestext (es) des UrhG [1] :

§1 Die Urheber von Werken der Literatur, Wissenschaft und Kunst genießen für ihre Werke Schutz nach Maßgabe dieses Gesetzes.

§2 (1) (...) [Die geschützten Werke sind z.B.] 1. Sprachwerke, wie Schriftwerke, Reden und Computerprogramme; 2. Werke der Musik; (...) 7. Darstellungen wissenschaftlicher oder technischer Art, (...); (2) Werke (...) sind nur persönliche geistige Schöpfungen. (...)

§5 [Amtliche Werke genießen keinen Schutz nach UrhG, so z.B. Erlasse, Verordnungen, Gesetze]

§7 [Der Urheber ist stets der natürliche und geistige Schöpfer, d.h. er kann keine juristische Person sein]

§§ 15ff. [Regelung der wirtschaftlichen Verwertungsrechte: Vervielfältigung, Verbreitung, Ausstellung]

§§ 51ff. [Neuregelung des Zitatprivilegs (Informationsfreiheit) und Zugänglichmachung für Wissenschaft und Unterricht]

§ 64 [Das Urheberrecht erlischt 70 Jahre nach dem Tod des Urhebers]

Das Urheberrechtswahrnehmungsgesetz UrhWahrnG

Regelt die sich aus dem UrhG ergebende Wahrnehmung von

  • Nutzungsrechten,
  • Einwilligungsrechten,
  • Vergütungsansprüchen;

Regelt die Wahrnehmung für Rechnung mehrerer Urheber z.B. durch Verwertungsgesellschaften; Regelt die Aufsicht über Verwertungsgesellschaften (wie z.B. die GEMA)

Die Urheberrechtsreform in Deutschland

Der "erste Korb" 2003:

  • Änderung des Urheberrechts am 13.09.2003
  • Umsetzung der EG-Urheberrechtsrichtlinie in nationales Recht

Beispiel: §§ 95ff. „technische Schutzmaßnahmen“ (Kopierschutz) dürfen nicht ohne Zustimmung umgangen werden (auch nicht als Privatkopie);

  • Unter-Strafe-stellen der Kopierschutzverletzung

Der „zweite Korb“ 2008:

  • zweite Änderung, seit dem 1.1.2008 in Kraft
  • Verschärfung des Urheberrechts...

...zu Gunsten der wirtschaftlichen Verwertung ...zu Ungunsten der zitatrechtlichen Informationsfreiheit Beispiel: §52b [n.F.] Die elektronische Wiedergabe von Werken in Bibliotheken darf nur gegen „angemessene“ Vergütung und nur an eigens und begrenzt eingerichteten Leseplätzen erfolgen, etc.

Zum internationalen Urheberrecht

  • TRIPS = International Agreement on Trade-Related Aspects of Intellectual Property Rights
  • WTC = WIPO-Copyright-Treaty (-Urheberrechtsvertrag)

(WIPO = World Intellectual Property Organization)

  • DMCA = Digital Millenium Copyright Act (USA)
  • 2001/29/EG = European Union Copyright Directive = EUCD

Literatur

Djodjevic, Valie et al. (Hrsg.): Urheberrecht im Alltag. Kopieren, bearbeiten, selber machen. Bundeszentrale für politische Bildung. Bonn : bpb. 2008.

Mächtel, Florian / Uhrich, Ralf / Förster, Achim (Hrsg.): Die Urheberrechtsreform 2008. Gesetzestexte und Synopse zum „zweiten Korb“ der Urheberrechtsreform. Hrsg. im Rahmen d. DFG-Graduiertenkollegs „Geistiges Eigentum und Gemeinfreiheit“ an der Univ. Bayreuth. Bayreuth : Edition Jurprint. 2007. (siehe auch hier)[2]

Rehbinder, Manfred: Urheberrecht. 15. Aufl. München : Beck. 2008.

Text von Ingo Roetgers

Creative Common Lizenzen

Was ist Creative Commons?

Creative Commons stellt eine angepasste Form des Urheberrechts da, welches dem Schöpfer, bzw. dem Inhaber der Rechte, die Veröffentlichung seines digitalen Werkes, bzw. seines digitalen Inhalts, unter einer frei kombinierbaren Lizenz ermöglicht, die sich in ihrer Spannweite fundamental von dem „gewöhnlichen“ Urheberrecht unterscheidet („All Rights Reserved“ vs. „Some Rights Reserved“ ). Die Nutzung einer Creative Commons-Lizenz ist somit weder mit der Abtretung aller Rechte von Seiten des Rechteinhabers, noch mit der Aufhebung der gesetzlichen Schranken des Urheberrechts (z.B. Zitatrecht) verbunden.

Zur Geschichte von Creative Commons (Entstanden 2001 in den USA), sowie weiteren Fragen zur Nutzung des Projekts, sei an dieser Stelle auf den hilfreichen FAQ [3] der deutschen Creative Commons Homepage verwiesen.

Die verfügbaren Lizenzen[4] im Einzelnen:

  • Namensnennung
  • Namensnennung-Keine Bearbeitung
  • Namensnennung-Nicht Kommerziell
  • Namensnennung-Nicht Kommerziell-Keine Bearbeitung
  • Namensnennung-Nicht Kommerziell-Weitergabe unter gleichen Bedingungen
  • Namensnennung-Weitergabe unter gleichen Bedingungen

Creative Commons in der Anwendung:'

  • Deutsche Homepage[5] des Projekts
  • Für den Rechteinhaber: Inhalte lizenzieren [6]
  • Für den Nutzer: Inhalte finden und verwerten [7]

Beispiele für Creative Commons im WWW:

  • Veröffentlichung [8] von 100000 Bildern unter einer Creative Commons-Lizenz(CC-BY-SA) durch das Bundesarchiv.
  • Freigabe von Beiträgen des NDR [9] unter einer Creative Commons-Lizenz.

Text zu Creative Commons von Christian Hellwig hfrings 08:29, 26. Jan. 2009 (UTC)